Aktuell
03.10.2018Zum
28. Jahrestag der deutschen Einheit.
Das
solltet Ihr Wissen!
Es ist nicht so, als würde man den Notruf 112 wählen und Hilfe kommt!Per
Visum in die damalige DDR einzureisen, heißt Angaben zum eigenen Wohnort und Arbeitgeber
machen zu müssen. So wurden dem Staatssicherheitsdienst von Anfang an
wertvolle Informationen in die Hände gespielt. Ein tolles Reiseabkommen, was
damals ausgehandelt wurde! Hauptnutznießer der Staatssicherheitsdienst,
Honecker und sein Gefolge wegen des Zwangsumtausches und der Daten! Hier
zeigt sich wie wichtig Datenschutz ist! So
dauerte es einige Jahre bis man an den richtigen Staatsanwalt kommt, der die
Ermittlungen aufnimmt und der Sache nachgeht! Vorher
habt ihr vergeblich versucht euren Chef und Vorgesetzten davon zu überzeugen,
das Leute vom Staatssicherheitsdienst im Hause arbeiten und das Ihr von
diesen bedroht und abkassiert werdet. Euer Chef glaubt Euch nicht, Ihr müsst
den Arbeitsplatz verlassen „Im beiderseitigen Einverständnis“! Ihr verliert
den Arbeitsplatz, nicht die Herren vom Staatssicherheitsdienst, diese können
weiter agieren! Ihr
sucht euch einen neuen Arbeitsplatz, auch in der Hoffnung, die Herren vom
Staatssicherheitsdienst los zu werden. Aber dies ist, wenn überhaupt nur von
kurzer Dauer. Die Bedrohung und Lebensgefahr wachsen. Ihr habt Angst um euer
eigenes Leben und das Leben der Familie und Verwandten. Irgendwann
fasst ihr allen Mut zusammen und geht zur Polizei, dein Freund und Helfer! Doch
der Polizist an den ihr geratet, glaubt euch nicht und droht damit euch
einweisen zu lassen, wenn ihr euch in dieser Sache noch einmal meldet! Wirtschaftlich
geht es bergab mit euch, denn der Staatssicherheitsdienst kauft vorzugsweise
bei Versandhäusern auf euren Namen ein oder zwingt euch dies zu tun! Es
kommt der Tag, an dem ihr euch von eurem Fahrzeug trennen müsst, weil ihr es
nicht mehr halten könnt und entstandene Schulden tilgen müsst. Einige
Jahre lang habt ihr es mit einem ungebetenen „Gast“ zu tun. Nämlich dem
Gerichtsvollzieher! Mit einem Bein seid ihr schon im Knast! Der Gang zum
Briefkasten wird zur Qual, schon wieder eine Mahnung oder
Vollsteckungsbescheid? Ihr kapselt euch automatisch ab und haltet Distanz zu
den eigenen Eltern und der Verwandtschaft! Gesundheitlich geht es bergab mit
euch! Ihr
habt Eltern und Verwandte? Herzlichen Glückwunsch, doch hier kommt es sehr
darauf an, zu welcher Kategorie sie zählen. Zählen sie zu denen, die euch
glauben und möglicherweise unterstützen? Oder zählen sie zu denjenigen die
euch der Spinnerei bezichtigen und sogar gegen euch arbeiten. Bei uns kommt
leider die Kategorie zwei zum tragen! Da
der Weg zur Staatsanwaltschaft und der Polizei nicht fruchteten, kommt ihr
auf die Idee, zum damaligen Zeitpunkt ein Fax an den Bundesinnenminister
(Wolfgang Schäuble, zuständig für die innere Sicherheit) zu schicken, mit der
Bitte um Hilfe wegen Bedrohung durch den Staatssicherheitsdienst. Es folgen
schlaflose Nächte. Was wird passieren? Irgendjemand muss doch Kontakt zu euch
aufnehmen, den Absender des Hilferufes! Aber es passiert erstmal nichts! Wählt
ihr den Notruf 112 könnt ihr hingegen sicher sein, dass Hilfe kommt. Nicht
so, wenn ihr den Staatssicherheitsdienst am Halse habt! Ein Messer im Rücken,
eine Kugel im Kopf allerdings würden alle Zweifel bei der Polizei sofort
ausgeräumt, dass hier wirklich ein Verbrechen verübt wurde! Aber das wollt
ihr nicht wirklich! Soviel dazu! Ihr
habt immer noch den Staatssicherheitsdienst am Halse und werdet immer wieder
bedroht! Es wird auch immer gefährlicher, weil es dem Staatssicherheitsdienst
nicht entgangen sein dürfte, dass ihr Kontakt zur Polizei und
Staatsanwaltschaft aufgenommen habt. Ihr schwebt immer wieder in
Lebensgefahr! Oder eben die Familie oder einer von den Verwandten. Es kann ja
immer mal schnell passieren, dass so eine Bremsleitung am Fahrzeug
„schadhaft“ wird oder die Lenkung versagt! Übrigens:
Zeugenschutzprogramm! Fehlanzeige! Ihr seid der Speck mit dem man „Mäuse“
fängt! Euer Aufenthaltsort ist der Stasi bekannt und ihr müsst immer und
überall mit dem schlimmsten rechnen! Mit
eurer Gesundheit geht es weiter bergab! Und hier mischt der
Staatssicherheitsdienst kräftig mit! Ihr bekommt irgendwelche Mittel
wochenlang unbemerkt verabreicht, die starke Schmerzen hervorrufen. Spätere
medizinische Untersuchungen ergeben einen „Tumor“, der nicht hier in
Deutschland operiert werden kann! Lebensgefahr! Da ihr selbst das Geld nicht
aufbringen könnt, sprecht ihr mit eurem Vater, der euch nicht glaubt, aber doch
einen mehrere zehntausend DM-Kredit auf das Haus aufnimmt. Eure Mutter ist
bereits verstorben und ihr lebt mit ihm und seiner neuen Lebensgefährtin
unter einem Dach! Im
Krankenhaus angekommen, seht ihr viele frisch operierte, denen es wirklich
schlecht geht. Als ihr aus der Narkose so langsam erwacht, geht es euch
bemerkenswert gut und Ihr wundert euch, warum ihr nur eine winzige
Operationsnarbe habt. Als ihr nach ca. 14 Tagen wieder im Flieger sitzt, wird
klar, wer dahinter steckt! Ihr werdet bearbeitet für den
Staatssicherheitsdienst zu arbeiten und zu Unterschreiben! Ihr Unterschreibt
nicht und die Stasi lässt nichts aus, um euch weiter in den finanziellen
Abgrund zu ziehen! Irgendwann
kommen die Ermittlungen in Gang und ihr seit als Zeuge sehr gefragt! Da
schon einige Jahre ins Land gegangen sind und ihr nicht wirklich wisst, wie
der Stand der Ermittlungen ist und die von euch informierte Presse schweigt,
startet ihr den Versuch der Veröffentlichung im Jahre 1995. Doch nach ca.
einer Woche bekam der Provider (ein kleiner PC/Internetladen) Besuch vom
Bundesnachrichtendienst und wird gezwungen eure Seiten vom Netz zu nehmen!
Sonst kann er seinen Laden dicht machen, so wurde ihm gedroht. In
„allerfeinster“ Stasimanier lief das ab! Da
Ihr immer noch in der Luft hängt und weder wisst, ob der Fall veröffentlicht
wird oder bald mit einem Gerichtsurteil zu Ende geht, habt ihr 1995 gegen die
Herren Kohl und Schäuble Strafanzeige wegen unterlassender Hilfeleistung
erstattet. Bei dieser Strafanzeige handelt es sich um ein Einschreiben mit
Rückschein, welches ihr verfasst habt. Um zu belegen, in welcher Situation
ihr steckt, gebt ihr das Schreiben geöffnet zur Kenntnisnahme an euren Vater
und dessen Lebensgefährtin weiter. Mit der Bitte es abzuschicken. Geholfen
hat es nicht sehr viel. Ihr seid weiterhin an allem Schuld, schlecht, böse
und steht kurz davor verstoßen zu werden! Wenn
nicht jetzt, (nach unserer Strafanzeige), dann vielleicht schon viel früher sind
die ermittelnden Staatsanwälte an Ihre Grenzen gestoßen und wurden von der
Regierung unter Druck gesetzt und ihres Amtes enthoben! Im
Jahre 2003 nehmt ihr noch einmal die Veröffentlichung, durch schalten eurer
Internetseite www.die-rechtsstreiter.de in Angriff und kämpft bis zum
heutigen Tage um die Veröffentlichung! Herzlich
Willkommen im „Rechtsstaat Deutschland“, dort wo die Regierung das
Grundgesetz beugt und die Justiz es machtlos geschehen lässt! Isch… habe gar kein
Computa! Nehmen wir mal an, es ist Wochenende
in der Türkei und der Herr Erdogan hat Zeit seinen eigenen PC einzuschalten
und sich im Internet zu tummeln. Nehmen wir mal weiter an, dass er zufällig
auf die Internetseite der Rechtsstreiter gelandet ist. Dann ist er doch im
Bilde, was es wirklich auf sich hat mit dem „Rechtsstaat“ in Deutschland und
was die Charta der europäischen Union wirklich Wert ist! Und nebenbei bekommt
er die Haltung der europäischen Union mit, die mit der Rechtsbeugung von Frau
Merkel und Herrn Kohl anscheinend keine Probleme hat und dem ganzen Treiben
eher wohlgesonnen gegenüber steht. Dabei nimmt „Europa“ billigend in Kauf,
dass die europäische Charta, genau wie das deutsche Grundgesetz, entwertet
werden! Faktisch heißt das, dass die Menschen im Lande sich nicht mehr auf
die festgeschriebenen Gesetze verlassen können. Es regiert - wie es immer
schon war - das „Recht“ des Stärkeren, was natürlich nicht rechtens ist! Das Perfide nebenbei ist die Tatsache, dass
die Bestrafung bei Schwarzfahren, Diebstahl, Betrug usw. weiterhin
funktionieren! Was für ein Rechtsstaat! Da kann man ja nur vor Ehrfurcht in
die Knie gehen! Hurra Deutschland! Hurra Europa, wir sind stolz auf Euch
parlamentarische „Volksvertreter“! In Sachen Rechtsbeugung und
Vorteilsnahme habt Ihr die dicksten
Eier!!! Geht es um Recht und Gerechtigkeit
schrumpeln diese auf Kichererbsengröße zusammen!!! Ist es vielleicht die Magie der
kriminellen Energie, die Frau Merkel für die europäischen „Volksvertreter“ so
anziehend und unverzichtbar macht? Nun mag der Eine oder Andere sagen
vielleicht hat Herr Erdogan gar keinen Computer zu Hause und er würde
vielleicht sagen: Isch… habe gar kein
Computa! Dem können wir entgegenhalten.
Sollte es tatsächlich so sein, das er
keinen Computer hat, so hat er doch mit ziemlicher Sicherheit - wie
viele andere Staaten oder Nationen auch - einen gut funktionierenden
Geheimdienst. Und eben dieser dürfte schon längst unsere Internetseite in der
Favoritenliste gespeichert haben! Des Weiteren wird vermutlich Herr Erdogan
auch durch diesen täglich auf dem Laufenden gehalten! Herr Erdogan wird sich innerlich
schlapplachen, wenn Frau Merkel ihm gegenüber steht oder in den Medien die
Pressefreiheit und ein insgesamt rechtsstaatliches Verhalten der Türkei
einfordert! Vielleicht wartet er, so wie wir darauf, dass Frau Merkel eine Pinocchio-Nase wächst! Etwas in einem anderen Land
oder Staat einfordern, was im eigenen Land schon seit längerer Zeit nicht
mehr gewährleistet ist, dass ist an Dreistigkeit und Unverfrorenheit nicht
mehr zu überbieten! Das gilt natürlich auch für unseren
Bundespräsidenten, wenn er das einfordert, was in Deutschland bekämpft und
unterdrückt (Die Rechtsstreiter) wird. So macht auch er sich zur Lachnummer!
Das ehrliche Bekenntnis auf Einigkeit, Recht und Freiheit und dem
uneingeschränktem handeln danach das ist es was einen wahren Rechtsstaat
ausmacht! Doch davon sind wir meilenweit entfernt! Und genau das ist es was
Merkel und Co. nicht zulassen wollen! Denn sie wollen über dem Gesetz stehen! Wer unsere Internetseite gelesen
hat, ist aufgeklärt und weis wie der Hase wirklich läuft! Mit Rechtsbeugung
und einfordern rechtsstaatlicher Verhältnisse wurde nicht nur das Grundgesetz
entwertet, Frau Merkels Glaubwürdigkeit wurde genauso entwertet! Sie ist auf
der Glaubwürdigkeitsscala auf dem Nullpunkt angelangt und damit unglaubwürdig
und politisch verbrannt! Damit ist für Herrn Erdogan - und alle die im Bilde sind - Frau Merkel zur
politischen Witzfigur geworden! Wenn Herr Erdogan jetzt vielleicht
noch anfängt, dies alles in seinen Medien zu veröffentlichen, würde er
austeilen und Frau Merkel und Europa ihrer Scheinheiligkeit einen Spiegel
entgegen halten! Dumm gelaufen Deutschland, dumm
gelaufen Europa……! 03.11.2016 Frau Merkel unerschrocken,
kämpferisch wie einst Jeanne d’Arc
für Demokratie und Pressefreiheit! Gestern
war es wieder so weit. Auf Grund weiterer Verhaftungen von Journalisten in
der Türkei hat sich Frau Merkel - kämpferisch wie einst die Jungfrau von Orléans - mit erhobenem
Zeigefinger wieder zu Wort gemeldet und das Vorgehen der türkischen Regierung
gegen die Presse- und Meinungsfreiheit scharf verurteilt und rechtsstaatliche
Verhältnisse angemahnt! So kennt man Sie völlig unerschrocken, kämpferisch
und völlig selbstlos, wenn es um die Pressefreiheit und den Rechtsstaat geht!
Da versteht Frau Merkel keinen Spaß. Dabei hat Sie die in Deutschland
herrschenden Verhältnisse ganz vergessen! Mit Rechtsbeugung, Vorteilsnahme
und im Unterdrücken der Pressefreiheit, da kennt sich Frau Merkel aus und
begibt sich damit auf das Niveau von Herrn Erdogan. Es ist zwar hier zu Lande
noch nicht soweit, dass Journalisten verhaftet werden, aber wenn man für Frau
Merkel unbequem wird, kommt schon mal der Bundesnachrichtendienst zum
Einsatz, um die Rechtsstreiter durch Bedrohung zum Schweigen zu bringen. Auch
hat die Bundesregierung es geschafft,
die Presse zum Schweigen zu bringen, ganz dezent im Hintergrund und nicht so
rabiat wie in der Türkei vorgegangen wird! Präzision Made in Germany eben! Aber
wer oder was hindert die Presse wirklich daran, dass Thema Rechtsbeugung,
Vorteilsnahme und Betrug an den Wählern im Rechtsstaat zu thematisieren und zu
veröffentlichen? Ist es eine höchst richterliche Entscheidung mit
fadenscheiniger Begründung, so wie unsere Strafanzeige gegen Frau Merkel
abgeschmettert wurde? Wenn ja, haben unsere Verfassungsrichter diese
Rechtsbeugung zu verantworten? Damit haben sich Kohl, Merkel und Schäuble
nicht nur über das Grundgesetz hinweggesetzt sondern dieses auch entwertet!
Mit freundlicher Unterstützung der Justiz?
Oder
gibt es einen anderen Deal mit der Presse still zu halten und von der im
Grundgesetz garantierten Presse- und Meinungsfreiheit Abstand zu nehmen! Wir
wissen es nicht und es sieht so aus, als wenn wir es auch nicht erfahren
werden. Uns erscheint jedoch die erste Variante wahrscheinlicher! Deutschland
hat sich verändert, leider nicht zum Guten. Deutschland hat den Pfad der
Rechtsstaatlichkeit verlassen und befindet sich Schnurstracks auf dem Weg zur
Diktatur!? Es ist vermutlich nur eine Frage der Zeit, wann es in Deutschland
wieder eine Einheitspartei geben wird, einem Denker und Lenker und
Wahlergebnisse von 99,99% ganz so wie zu alten DDR-Zeiten. Wie sagte Honecker
noch: Todgesagte leben länger! Wenn es wirklich einmal so weit käme, er würde
sich im Grabe umdrehen vor Freude! Hurra, Deutschland wir
sind auf dem Weg …… Unser Tweet zum 26. Jahrestag der Deutschen Einheit
Deutschland hat sich durch
Rechtsbeugung und Wahlbetrug Dem ehemaligen DDR-Unrechtsstaat
angeglichen! Für einige Grundgenug zum
Feiern… Herzlichen Glückwunsch Nach Bratislava ist
vor Bratislava oder schafft es die europäische Gemeinschaft aus der Kriese? Erstes
Gipfeltreffen der verbleibenden EU-Mitgliedsstaaten ohne Großbritannien in
Bratislava mit der Selbsterkenntnis, dass die EU in ihrer wohl schwersten
Kriese steckt. Dieses Eingeständnis machte der EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker und sprach davon, dass das verlorengegangene Vertrauen in
die EU zurückgewonnen werden müsse! Wie heißt es doch so schön, Einsicht ist
der erste Schritt zur Besserung! Eine Einsicht, die Frau Merkel völlig fehlt!
Auszug aus der Charta der
europäischen Union In dem Bewusstsein ihres
geistig-religiösen und sittlichen Erbes gründet sich die Union auf die
unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der
Gleichheit und der Solidarität. Sie beruht auf den Grundsätzen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Sie stellt den Menschen in den Mittelpunkt ihres Handelns, indem sie die Unionsbürgerschaft und
einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts begründet. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:083:0389:0403:DE:PDF Wie
das verlorengegangene Vertrauen wieder zurückgewonnen werden kann, da können
wir Hilfestellung geben! Wie wäre es, wenn Europa sich der Charta der
europäischen Union wieder erinnert und weder Rechtsbeugung noch Unterdrückung
der Pressefreiheit in Europa zulässt, statt diese durch stillschweigen zu
unterstützen oder zumindest zu dulden. Wie wäre es, wenn es mehr Taten geben
würde statt vieler Worte? Wie wäre es, wenn die Menschen in Europa nicht mehr
belogen und betrogen würden? Anders ausgedrückt, würden wir uns weniger
Solidarität und Bekenntnis zu Frau Merkel und ihrer kriminellen Energie
wünschen, stattdessen mehr Einsatz für Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit
in der europäischen Union! Ein
Bekenntnis hierzu, dass wären aus unserer Sicht erste wichtige Schritte, um das
Vertrauen der Bürger wiederzugewinnen, denn was Recht ist, soll auch Recht
bleiben! Oder? Angesicht
des großen Scherbenhaufens, den die europäische Union in der Vergangenheit
angerichtet hat, wird es wohl Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern bis das Vertrauen
wieder hergestellt wurde. Dennoch, die Hoffnung stirbt zuletzt!? Es
streiten…. Das Märchen vom Rechtsstaat! Den
Rechtsstaat zu predigen, anderen Orts diesen einzufordern, wo er nicht oder nur unzureichend existiert ist schon
ganz was anderes, als einer zu sein! Die Bundesregierung, nun selbst
betroffen Farbe zu bekennen, lässt jetzt die Muskeln spielen um das öffentlich
werden ihres Versagens und Verhaltens zu verhindern und einer Vertrauensfrage
durch den Wählern zu entgehen (Veröffentlichung des ganzen Falles in den
Medien)! Denn dann würde sich zeigen, wie viel Rückhalt Frau Merkel und die
Bundesregierung in der Bevölkerung wirklich noch haben! Im
Zusammenhang mit den in der letzten Zeit einströmenden Migranten
tauchten Begriffe wie deutsche Normen
und Werte sowie deutsche Leitkultur auf. Zu diesen Werten sollen sich alle
Flüchtlingen und Einwanderer, die zu uns nach Deutschland kommen bekennen,
akzeptieren und danach leben. Doch welche Werte sind das? Deutschland,
der Rechtsstaat hat sich inzwischen gewandelt, die Bundesregierung hat mit
freundlicher Ignoranz der europäischen Gemeinschaft ihr wahres Gesicht gezeigt!
Rechtsbeugung, Meineid, Betrug am Wähler und Bedrohung der Opfer durch den
BND sind anscheinend „Gesellschaftsfähig“ geworden und sind inzwischen teil
deutscher Leitkultur! Da
die meisten Flüchtlinge aus Kriegsgebieten kommen, die von Diktatoren regiert
werden, können sie sich wohl am schnellsten an die neue deutsche Leitkultur
gewöhnen, denn sie kennen nichts anderes. Da sollten wir uns bei der
Integration nicht all zu viele Sorgen machen! Die schaffen das! Ist das die
neue Leitkultur, die den Neuankömmlingen vermittelt werden soll? Deutschland
ist dabei sich zu verbiegen, weg vom Rechtsstaat hin zur Diktatur! Damit ist
Deutschland dabei sich den herrschenden Diktaturen in der Welt anzupassen!
Nicht die Migranten sind es, die sich den neuen Verhältnissen in Deutschland
anpassen müssen, sondern wir Deutsche sind es, die dies tun müssen! Genau das
ist es, was allen Deutschen Sorgen bereiten sollte! Wie
sich wohl jeder vorstellen kann, sind viele Kräfte in diesem Fall am wirken. Doch
leider ist die Zahl derer, die sich gegen Rechtsbeugung, Wahlbetrug,
Vorteilsnahme und Meineid wehren, in der Minderheit. Was wir sehr bedauern,
denn auf der einen Seite wird das kriminelle Verhalten der Bundesregierung
unterstützt, während Andere dafür ihren Posten räumen müssen und vielleicht
sogar im Gefängnis landen! Sicher
haben die Väter unseres Grundgesetzes - zur damaligen Zeit - nicht
einkalkulieren können, dass es einmal einen Fall wie diesen geben wird, dass
ein normal sterblicher Bürger das Recht so auf seiner Seite haben wird wie in
diesem brisanten Fall. Sonst hätte man vielleicht hier und da einige
Gesetzesformulierungen schwammiger ausgelegt, so dass - egal was passiert -
die Regierung immer Recht hat. Wir kennen das ja noch aus der alten DDR-Zeit
wonach Erich Honecker, die SED und sein Gefolge immer Recht hatten! Natürlich
nur zum Wohle des Volkes und des Sozialismus! Die
Ursachen für Machtmissbrauch und Rechtsbeugung dürften in der Gier nach Macht
und Geltungssucht liegen. Ausserdem möchte man gemachte Fehler lieber
vertuschen als diese einzugestehen. Der Schutzschild, der unseren Politikern
mitgegeben wurde, heißt Immunität und so manch einer nutz dies schamlos aus!
Ein probates Mittel dem entgegenzuwirken wäre eine Begrenzung auf eine zweite
Amtszeit von Bundeskanzler/in und Bundespräsident/in, wie es anderen Orts
schon längst Praxis ist. So könnte möglicherweise größerer Schaden vom Volke
abgewendet werden und dem ganzen einen Riegel vorgeschoben werden! Zum
Schluss möchten wir uns bei allen bedanken, die uns jahrelang durch Besuchen
unserer Internetseite begleitet und damit unterstützt haben! Mögen die Wissenden
die Unwissenden aufklären und dieses Geschehen - wie das Olympische Feuer -
um die Welt tragen! Vielen
Dank noch mal! Mit
besten Grüßen Denn sie wissen nicht, was sie tun! Es
ist einfach unglaublich, was in den letzten Jahren in Deutschland und Europa
passiert. Die Rechtsbeugung, der Wahlbetrug und der Meineid von Frau Merkel
und Co. haben inzwischen viele Mitwisser - in Deutschland und Europa - die
tatenlos dem Treiben der Bundesregierung zusehen und dies mit ihrem Gewissen
vereinbaren müssen! Aber anscheinend kein Problem! Auf der politischen
Showbühne wird dem „Deutschen Volke“ das Stück "heile Welt"
vorgeführt. Ganz normaler politischer Alltag mit seinen Debatten,
Parlamenten, Kommissionen, Ausschüssen so wie die alternativlosen
Entscheidungen von Frau Merkel und auch die Schönwetterreden an das deutsche
Volk von Herrn Bundespräsident Gauck! Natürlich alles zum Wohle des Deutschen
Volkes! Tatsächlich
aber liegen Welten zwischen dem Rechtstaat, der auf der Showbühne vorgeführt
wird und der ernüchternden Realität hinter den Kulissen! Deshalb kann man
hier ohne schlechtes Gewissen oder Übertreibung sagen: Das ist Betrug am
Volke, ja das ist glatte Volksverarschung, die hier stattfindet! Das Volk
wird geblendet! Da
die Grundsteinlegung für Rechtsbeugung und Volksverarschung durch den
damaligen Bundesinnenminister Schäuble so wie des damaligen Bundeskanzlers
Kohl gelegt wurden, kann man gar nicht mal sagen, dass es schlecht war, das
Deutschland so kurz nach dem Fall der Mauer von Politikern aus der ehemaligen
DDR regiert wird. Oder? Anscheinend aber fließt immer noch genug
sozialistisch verseuchtes Blut durch Frau Merkels und Herrn Gaucks Adern,
dass Rechtsbeugung und Betrug am deutschen Volke keinerlei Gewissenskonflikt
hervorrufen! Die Gier nach Macht ist einfach größer! Vielleicht
aber ist die fortgesetzte Rechtsbeugung auch nur ein "keines
Dankeschön" an den damaligen "Ziehvater" Hellmut Kohl, der
Frau Merkel so gefördert hat, dass sie den politischen Thron zur
Alleinherrscherin im vereinten Deutschland erklimmen konnte! Wie wir
inzwischen wissen, arbeitet Herr Erdogan noch daran………! Nun
wollen wir hier nicht von der Vorbildfunktion unserer Politiker in Berlin und
Brüssel reden. Aber Rechtsbeugung kann unter Umständen eine mögliche
Erklärung für Hass und Gewalt in der Welt sein! Wenn Recht und Gerechtigkeit
aufgehört haben zu existieren, dann haben die verantwortlichen Verursacher
(Merkel, Schäuble und Kohl) und Mitwisser (die parlamentarischen Weicheier in
Brüssel) diese gefährliche Begleiterscheinung zu verantworten! Das lässt sich
nicht wegdiskutieren! Hierbei
dürfte es sich um das kleine „Ein Mal Eins“ eines funktionierenden
Rechtssystems handeln, dass es bedauerlicherweise weder in Deutschland noch
in Europa gibt! Leider trifft dies auch für andere Regionen in der Welt zu! Denn
wer Unrecht sät, kann nur Hass und Gewalt Ernten! An
dieser Stelle ist es nötig, dass wir klarstellen, dass wir frei von Hass und
Gewalt sind! Und von uns keinerlei Gefahr ausgeht. Allerdings werden wir
nicht locker lassen, im Kampf um unsere Rechte und im Grunde der Rechte aller
Bürger und Bürgerinnen auf Recht und Gerechtigkeit. Unser Schwert ist das
Wort, unser Bote ist das Internet, wenn nötig bis zum letzten Atemzug! Erinnern
wir uns an den Amtseid, den Frau Merkel und auch andere Politiker bei
Amtsantritt gegenüber dem deutschen Volke abgelegt haben! "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen
Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz
und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten
gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit
gegen jedermann üben
werde, so wahr mir Gott helfe." Nicht jeder Politiker beendet den Amtseid mit dem Satz, so wahr
mir Gott helfe. Dieser ist so zu sagen freiwillig! Frau Merkel tat es, vermutlich
um die christlichen Werte der CDU (Christlich Demokratische Union) zu
unterstreichen, die es in Wirklichkeit natürlich nicht gibt (Rechtsbeugung,
Wahlbetrug, Vorteilsnahme usw. sind bestimmt keine christlichen Werte)! Ja
geht´s noch krimineller, noch verlogener? Zum Schluss noch ein Wort an die Eurokraten in Brüssel. Nachdem
die Europäische Union anscheinend kein Problem mit Rechtsbeugung, Wahlbetrug,
Meineid und unterdrückter Pressefreiheit hat, könnte die EU doch weiter
expandieren! Denn es gibt noch sehr viele Staaten, die diese „hohen
Anforderungen“ erfüllen. Es wäre doch eine Überlegung wert, jetzt wo die EU
anfängt zu schrumpfen! Mit freundlichen Grüßen Hallo Frau
Bundeskanzlerin! Vor
ein paar Tagen erst haben wir unsere Petition gegen Rechtsbeugung,
Machtmissbrauch und Bedrohung der Rechtsstreiter gestartet. Doch
leider scheint es so, als können die Unterstützer dieser Petition sich nicht
eintragen! Denn der Stand ist nach ein paar Tagen immer noch fast
unverändert, wobei die „Unterschriften“ anderer Petitionen kontinuierlich
steigen. Deshalb möchten wir nicht so Recht an ein zufällig uns betreffendes
technisches Problem glauben! Wie
erst kürzlich in den Medien zu erfahren war, will die Bundesregierung in
Zukunft den Bundesnachrichtendienst „besser“ kontrollieren und sogar das
Ausspionieren von Freunden soll auch dann legalisiert und möglich werden! Wir
hätten da mal eine kleine Bitte, auch wenn dieses Gesetz noch nicht in Kraft
ist: Ob sie wohl mal bei den Herrschaften vom Bundesnachrichtendienst
nachfragen könnten, ob man uns einen „Knoten“ in die Internetdatenleitung
gemacht hat, um diese Petition zu blockieren? Vielen
Dank im Voraus! Mit
freundlichen Grüßen Kann Herr Erdogan Frau
Merkel das Wasser reichen? Frau
Merkel letzte Woche zu Besuch beim Herrn Erdogan. Ein Besuch auf Augenhöhe?
Während Herr Erdogan noch dabei ist seine politischen Gegner auszuschalten,
um sich zum Alleinherrscher krönen zu können, ist Frau Merkel da schon viel,
viel weiter! Frau Merkel hat bereits
alle Ihre Gegner erfolgreich ausgeschaltet. Die deutsche Justiz schweigt still
vom obersten Staatsanwalt bis hin zu den Verfassungsrichtern, die überhaupt
kein Problem damit haben, was hier, jetzt und heute in Deutschland passiert
(ist ja anscheinend alles mit dem Grundgesetz vereinbar). Gewissen?,
Rückgrat? Fehlanzeige! Auch viele
namhafte Politiker, die durch uns in den letzten Jahren informiert wurden,
aber nicht den Mut und die Eier haben Frau Merkel Paroli zu bieten, verharren
regungslos wie hypnotisiert. Die Presse musste schmerzlich erkennen, dass Sie
vielleicht überparteilich ist, aber keines Wegs wirklich frei und unabhängig!
Wie sonst sollte man diese schüchterne Zurückhaltung der Presse erklären?
Dank der enormen kriminellen Energie von Frau Merkel sind in Deutschland
Rechtsbeugung, Wahlbetrug,
Vorteilsnahme, Meineid (Amtseid) und Bedrohung der Rechtsstreiter
durch den BND kein Problem! Aber
bitte schön nicht vergessen - Herr Bundespräsident - immer schön weiter mit
dem Finger auf die Staaten zeigen, bei denen es keine Demokratie und
Pressefreiheit gibt. Wie war es noch? Sie wollten doch ein Präsident sein,
der sich einmischt, einschaltet und wenn nötig unbequem wird! Oder? In unserem Fall jedenfalls spüren wir
nichts davon. Wir schalten uns ein, sehr zum Ärger von Frau Merkel und Sie
scheinen uns auch nicht so recht glücklich! Es wäre doch so schön, wenn es
die Rechtsstreiter nicht gäbe. War es nicht so, sich einbringen, mitreden und
zu den Wahlen seine Stimme abgeben, nannten Sie nicht so etwas gelebte
Demokratie? Ergänzend
muss aber noch hinzugefügt werden, dass wenn der Herr Bundespräsident und
Frau Merkel wüssten, wo Herr oder Frau „Mustermann“ aus der Mitte des Volkes
Ihre Kreuzchen auf dem Wahlzettel gemacht haben, kann es sein, dass dann die
gelebte Demokratie schnell unerwünscht wird und ins Gegenteil umkippt. Sehr
schnell wird man dann links oder rechts in die Schublade sortiert und es wird
von Populismus gesprochen. Eine Gefahr für den Rechtsstaat und dessen Werte!
Natürlich trifft es bei Frau Merkel nicht zu, bei allem was Sie zu
verantworten hat?! Rechtsbeugung und Wahlbetrug stellen wohl keine Gefahr für
den „Rechtsstaat“ dar? Europa
und die Welt verfolgen durch Presse, Funk und Fernsehen das Agieren des Herrn
Erdogan ganz genau und mit großer Sorge! Gelegentlich ist man auch sehr
bestürzt und verurteilt das Vorgehen von Herrn Erdogan aufs schärfste! Was
Herr Erdogan da macht ist keinesfalls mit den Deutschen und Europäischen
Grundwerten vereinbar! Keine Chance auf Mitgliedschaft in der Europäischen
Gemeinschaft, wird doch die Pressefreiheit in der Türkei mit Füßen getreten!
Doch was Frau Merkel hier mit uns und den Menschen im Land abzieht, lockt bei
den „sauberen Abgeordneten Europäern“ in Brüssel anscheinend nur ein müdes
Gähnen hervor. Bei soviel Einsatz der EU für Recht und Gerechtigkeit muss man
ja befürchten, dass so einer wie Adolf H. wieder auferstehen könnte und sich
die jüngste Geschichte wiederholt. Was hätte Europa dem entgegen zu setzten?
Auch Nichts? Gäbe
es kein „Vereintes Europa“ stünden die Chancen wohl sehr viel besser, dass
die deutschen Nachbarn das Treiben von Frau Merkel öffentlich angeprangert
hätten, genau so wie es mit der Türkei geschieht! Europa ist zurzeit keine
Bereicherung für die Menschen. Ob sich das eines Tages ändern wird, darf wohl
bezweifelt werden, denn Europa hat zu viele Probleme. Und leider ist Europa
nicht in der Lage diese zeitnah und überzeugend zu bewältigen! Wie
Europa ohne schlechtes Gewissen, die kriminelle Energie von Frau Merkel in
Einklang mit der Charta der Europäischen Union bringen kann, ist uns ein Rätsel??? Die
Europäische Formel für Recht und Gerechtigkeit lautet wohl: Rechtsbeugung +
Wahlbetrug + Vorteilsnahme + Meineid = Recht + Gerechtigkeit Wer
erinnert Frau Merkel endlich daran, dass Sie nicht Staatsratsvorsitzende der
ehemaligen DDR ist, und nicht tun und lassen kann was Sie will? Die Menschen in Europa
brauchen keine parlamentarischen Weicheier, die vor Frau Merkel den Schwanz
einziehen und Herrn Erdogan zu Kreuze kriechen!! Mit
freundlichen Grüßen Heute der „Kniefall“
der Kanzlerin vor Erdogan. Es
hat ja nicht lange gedauert bis zum Einknicken der Kanzlerin und der
Bundesregierung im Fall Jan Böhmermann vor dem türkischen Präsidenten Erdogan.
Heute verkündete Frau Merkel in den Medien, dass die Bundesregierung die
Justiz ermächtigt, den Tatvorwurf gegen Herrn Böhmermann zu prüfen und
gegebenenfalls ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung des türkischen
Präsidenten einzuleiten. Das Begehren des Herrn Erdogan von vorherein eine
Absage zu erteilen, weil Satire durch unser Grundgesetz, der Presse- und
Meinungsfreiheit abgedeckt ist - die Courage hat Frau Merkel gelinde
formuliert nicht - so wurde der schwarze Peter an die Justiz weitergegeben!
In unserem speziellen Fall jedoch ist es so, dass die Justiz daran gehindert
wird ein Ermittlungsverfahren gegen Frau Merkel einzuleiten! Frau Merkel
gehört die Lizenz zum Regieren entzogen, nicht erst in 14 Tagen, nicht zu den
Bundestagswahlen 2017, sondern sofort! Wir fordern Freispruch für Herrn Böhmermann!! „Die Renten sind
sicher“ „Die
Renten sind sicher“, so verkündete es der ehemalige Bundesarbeitsminister
Norbert Blüm 1997. Das dies in unserem Fall nicht so ist, ist vermutlich nur
ein Einzelfall!? So bekommt meine Frau seit nunmehr ca. zweieinhalb Jahren
keine Erwerbslosen-Rente mehr
ausgezahlt und wird seit dieser Zeit immer wieder hingehalten mit neuen
Untersuchungen zu Ihrem Gesundheitszustand. Dazu gehörten auch
Klinikaufenthalte in der Vergangenheit. Auf
Grund Ihrer schweren Erkrankungen hat meine Frau sogar einen Schwerbehindertenausweis,
der mit einem Behindertengrad von 100% ausgestellt ist. Es ist vielleicht nur
eine Frage der Zeit, wann man ihr auch diesen wegnehmen will? Nun
möchten wir den Millionen von Rentnern in Deutschland keine Angst machen und
gehen hier tatsächlich von einem Einzelfall aus. Dieser dürfte - aus unserer
Sicht – im direkten Zusammenhang zu unserer Strafanzeige
gegen Frau Merkel im Jahre 2013 stehen. Wir sehen das als reine Schikane an,
wie sie auch unter der SED-Herrschaft hätte passiert sein können! Hoppla,
haben wir etwa soeben einen weiteren Beleg zur „Herrschaft des Unrechts“
angesprochen? Frau Merkel ist sicher nicht - die liebe Mutti der Nation -,
dessen sollte sich jeder klar werden! 22. Februar 2016 21.02.2016 Anne Will,
gestern gesehen? ARD 22:15 Uhr Thema:
Barzahlungsobergrenze 5.000,- Euro? In
der Diskussionsrunde Theo Waigel (ehem. Bundesfinanzminister), Christian
Lindner (FDP Parteivorsitzender), Michael Meister (CDU Parl. Staatssekretär
beim Bundesfinanzminister), Frau Nancy Schneider (Diplomkauffrau und
Geschäftsführerin eines Autohauses), Peter Fissenewert (Rechtsanwalt und
Anti-Korruptionsexperte). Leitung: Anne Will. Es
ging schon langsam dem Ende der Sendung entgegen, als Herr Meister im
Gespräch mit Frau Schneider sagte „Wir leben doch in einem Rechtsstaat“,
worauf das Publikum in Gelächter ausbrach. Auch
ich, der ich vor dem Bildschirm saß, konnte mir das Lachen nicht verkneifen
und musste herzlich mit lachen! Ist Herr Meister ein naiver Traumtänzer
fernab der herrschenden Realität? Oder schlichtweg schlecht Informiert? Hat
er womöglich noch nichts von den Rechtsstreitern gehört? Dort sind
Rechtsbeugung, Wahlbetrug, Machtmissbrauch usw. der Regierung Merkel
dokumentiert! Noch Fragen Herr Meister? Dann rufen Sie uns doch einfach an!
(05137/939487) 11. Februar 2016 Zu der Äußerung des
Bayerischen Ministerpräsident Horst Seehofers „Herrschaft des Unrechts“. Löst
man diese Äußerung Horst Seehofers von der Flüchtlingspolitik ab und bringt diese
in Verbindung mit den Rechtssteitern, so kann man nur sagen, der Mann hat zu
einhundert Prozent Recht. Es ist eine Herrschaft des Unrechts, dass in unser
Land eingekehrt ist. Wer weder Blind
noch taub ist, wird sogar Parallelen
zur damaligen DDR-Regierung erkennen! Die Presse wurde mundtot gemacht, die
Wähler werden hinters Licht geführt, die Justiz wird an der an der
Bearbeitung unserer Strafanzeigen gehindert und unter Druck gesetzt, Frau
Merkel schämt sich nicht das Wort Pressefreiheit in den Mund zu nehmen und
tut so als gäbe es diese in Deutschland nach dem Fall der Mauer wirklich
noch. Wir die Rechtsstreiter werden bedroht. Braucht es da wirklich noch mehr
Beweise für die Existenz der Herrschaft des Unrechts? 22. Januar 2016 Herzlich
willkommen im Jahre 2016. Auf Grund der politischen Entwicklungen in Polen
(Beschneidung der Pressefreiheit und der „unabhängigen“ Justiz) hat die
EU-Kommission ein Verfahren zur Prüfung auf Rechtsstaatlichkeit gegen Polen
eingeleitet. Damit soll festgestellt werden, ob Polen mit den durchgeführten
Veränderungen, den Vorstellungen von Recht und Gerechtigkeit sowie der
Pressefreiheit der Europäischen Gemeinschaft entspricht. So weit so gut,
würde da nicht die Frage auftauchen, wie es mit der Rechtsstaatlichkeit in
Deutschland aussieht? Müsste nicht schon längst die Europäische Union eine
Prüfung auf Rechtsstaatlichkeit gegen Deutschland und Frau Merkel eingeleitet
haben? Wir jedenfalls konnten dies bezüglich bisher nichts in den Medien
wahrnehmen. Wird in Europa etwa mit zweierlei Maß gemessen? Fakt ist, die
deutsche Justiz ist und war nicht in der Lage gegen Rechtsbeugung, Wahlbetrug
und Machtmissbrauch der Bundesregierung - besonders von Frau Merkel -
vorzugehen und zu unterbinden! Entspricht dies etwa den Vorstellungen eines
Staates, der vorgibt ein Rechtsstaat zu sein? Wohl eher nicht!
Erfreulicherweise befinden wir uns in einem Wahljahr in dem die Weichen für
das nächste Jahr gestellt werden können, denn dann geht es um die
Bundestagswahlen 2017. Es wäre wohl falsch sich auf Europa zu verlassen, denn
dann ist man verlassen?! Hat es noch nicht einmal dazu gereicht auf unsere Emails an die
Abgeordneten des Europaparlaments vom 21.06.2015 zu antworten. Soviel Eier
hat Europa nicht!! Deshalb
unser Appell an alle Wählerinnen und Wähler, lasst euch nicht länger hinters
Licht führen von Frau Merkel und Co. Es
gibt immer eine alternative, zu Ihrer Person und zu Ihrer Politik. Schließen
möchten wir mit den Worten, die Justitia selber schrieb: Recht ist Wahrheit! Einzig die Kraft dies
durchzusetzen fehlt der deutschen Justiz. Dies zu ändern liegt in Ihrer Hand,
in der Hand der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Kehren wir zurück zu
den Werten, die einen Rechtsstaat ausmachen und lassen uns nicht länger von
Frau Merkel verarschen! Für Deutschland und als Vorbild für Europa! 03. Oktober 2015 Zum Tag der deutschen
Einheit Fünfundzwanzig Jahre ist es nun her seit der Wiedervereinigung beider Teile
Deutschlands. Mit dem heutigen Tage wird – wie jedes Jahr - an die friedliche
Revolution der DDR-Bürger erinnert, die mit ihrem Drang nach Freiheit und Wohlstand das SED-Regime und die Mauer zu
Fall brachten. Vorbei die Zeit der SED-Diktatur, vorbei die Zeit der Zensur
der Medien und das Eingesperrt sein im Arbeiter- und Bauern-Staat. Zu Ende
auch die Zeit des Staatssicherheitsdienstes, der im Laufe der Zeit viel
Unheil anrichtete. So manch einer hat unschuldig einen Teil seines Lebens
hinter Gittern verbracht oder sogar
sein Leben verloren! Diese Revolution des Volkes gegen die SED-Diktatur wird
heute von den meisten Politikern - allen voran der Bundespräsident - hoch
gelobt und für richtig befunden! Eigentlich ein Grund zum jubeln und fröhlich sein an einem Tag wie
diesem. Aber was ist aus Deutschland geworden? Inzwischen wird Deutschland
von Politikern aus der ehemaligen DDR regiert und die Menschen im Land werden
- wie damals - hinters Licht geführt! Ja und die
EU schaut seit kurzem zu! Amtseid und Grundgesetz haben bei
diesen Leuten wie Merkel, Kohl und Schäuble nicht viel zu bedeuten! Die
Presse wird gar nicht erst zensiert, sondern gleich komplett mundtot gemacht!
Und wenn das Wörtchen „wenn“ nicht wäre, dann gäbe es die Rechtsstreiter im
Netz längst nicht mehr. Es wäre naiv zu glauben, dass Artikel fünf im
Grundgesetz der alleinige Grund dafür ist, das wir noch online sind. Es
steckt sehr viel mehr dahinter! Gegenwärtig sind wir es - die Rechtsstreiter - die gegen die Macht der
Regierung kämpfen und sich für Recht und Gerechtigkeit einsetzen. Dies ist
natürlich aus der Sicht der heutigen und vor allem betroffenen Politiker
natürlich nicht richtig! Verantwortung zu tragen und zu übernehmen zum Wohle
aller Deutschen und längst überfällige Konsequenzen zu ziehen, ist ihnen
fremd, so lange es funktioniert, die Presse mundtot zu halten, damit die
Menschen im Land weiter hinters Licht geführt werden können. Zum Tag der deutschen Einheit deshalb ein Lied! Nicht die Nationalhymne sondern etwas näher dran an der Realität: „Wir werden tausendmal
belogen...........“ „Wir wurden
tausendmal betrogen............“ Happy Birthday
Deutschland 09. August 2015 Mit unserer e-Mail vom 21.06.2015 an die Abgeordneten des Europäischen
Parlaments haben wir drei Fragen gestellt: Diese waren gar nicht schwer und
müssten – geht es nach der Charta der Europäischen
Union – einfach zu beantworten sein. Aber nachdem wir unsere
e-Mails (ca. 654) verschickt hatten, kamen nur ein knappes dutzend
automatisch versandte Empfangsbestätigungen zurück. Ansonsten nur das große
Schweigen im Walde! Bemerken möchten wir noch, dass aus der Erfahrung der
Vergangenheit heraus wir von den deutschen Politikern nichts zu erwarten
haben, deshalb haben wir kurzerhand diese von unserem e-Mail-Rundschreiben
ausgeschlossen! Hier geht es weiter zur Timeline
dort wo Sie den Wortlaut unserer e-Mail selbst nachlesen können. 01.Juli 2015 Inzwischen sind einige
Wochen ins Land gegangen und das worauf wir gewartet haben ist noch nicht
eingetreten. Daraufhin haben wir einen weiteren Schritt in Richtung Veröffentlichung
unternommen und haben damit Europa sprachlos gemacht! Warten wir mal ab, wie
es weiter geht. Soviel im Moment. Bleiben Sie dran! Nachtrag zum angekündigten
Veröffentlichungstermin am 05. Januar 2015 Was am 05. Januar
auf dem Heimweg meiner Frau geschah, könnte eine Szene aus einem
Actionthriller gewesen sein. Aber es war Realität. Als meine Frau Altgarbsen
verlassen hatte und über die Kanalbrücke in Richtung Seelze abbog, wurde Sie
von der Polizei gestoppt und auf einem am Kanal gelegenen Parkplatz gelotst.
Allgemeine Verkehrskontrolle! Bitte die Papiere und aussteigen. Dann lief das
Standardprogramm ab, Warndreieck, Verbandskasten und so weiter. So weit - so gut. Als sich die Herren von
der Polizei davon überzeugt hatten, dass alles in Ordnung war, setzten sie
sich wieder ins Auto und fuhren davon. Als auch meine Frau sich wieder ins
Auto setzte und losfahren wollte, sah Sie im Rückspiegel wie sich schnell ein
Fahrzeug näherte und zwei Männer aus dem Wagen sprangen. Es waren zwei „nette
Herren“ Gentleman in schwarzen Anzügen,
die meiner Frau damit drohten – man könnte es so zusammen fassen – das sie
uns die Hölle auf Erden bereiten würden, wenn wir mit unserer Internetseite
weiter machen und nicht endlich Ruhe geben! Anders als bei den Herren vom
Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR hat man auf den Einsatz von
Schusswaffen als Druckmittel verzichtet, deshalb sprechen wir hier von zwei
netten Gentleman. Wenn auch das was sie gesagt hatten, mit entsprechendem
Nachdruck gesagt wurde! Wie man inzwischen weis, konnte auch dieses Ereignis
uns nicht stoppen! Im Zusammenhang mit dieser Aktion wären
zwei Fragen von besonderem Interesse:
Wie war das noch? Schild und Schwert der SED war der
Staatssicherheitsdienst. Schild und Schwert der Bundesregierung sind die
Herren in Schwarz! Das kommt uns doch irgendwie bekannt vor! Die
Vergangenheit ist gleichzeitig Gegenwart! Hurra Deutschland! 6. April 2015 Wir
Wissen, dass alle gespannt sind, wie es weiter geht und deshalb hier ein paar
kurze Informationen zur Zeit. Es ist nicht das Ereignis vom 07. Januar allein
welches uns innehalten lässt, so dass wir seit dem keine weitere
Aktualisierung vorgenommen haben. Viel mehr ist es eine Entwicklung im
Hintergrund, die uns abwarten lässt bis wir die Seite wieder aktualisieren.
Hier haben wir einen bestimmten Zeitpunkt im Auge, der für uns interessant
ist. Bis dahin werden allerdings noch einige Wochen ins Land gehen und wie
angekündigt, wird es keine Vorankündigung zum Zeitpunkt weiterer
Veröffentlichungen geben. Soviel dazu. Weil wir Wissen, dass inzwischen sehr
viele Menschen das Geschehen hier auf der Internetseite verfolgen, haben wir
uns entschlossen diese Informationen heute ins Netz zu stellen. 7. Januar 2015 Auf
Grund eines Ereignisses, welches sich am Montag, den 05.Januar ereignet hat,
sehen wir von der geplanten Veröffentlichung an dieser Stelle ab. So geben
wir Frau Merkel die Gelegenheit Ihre „Einstellung“ zu überdenken, um keine
weiteren Schäden dem Ansehen Ihrer eigenen Person sowie dem von ganz
Deutschland zuzufügen. Das Aussetzen dieser geplanten Veröffentlichung heißt
nicht, dass es keine weiteren Veröffentlichungen geben wird. Es heißt auch
nicht, dass wir klein beigeben! Ob allerdings die nächste Veröffentlichung
vorher angekündigt wird, ist eher fraglich!
3.Oktober 2014
Es gibt weder ein Bonuspunktesystem noch wird mit zweierlei Maß gemessen. Die Antwort ist einfach und erschreckend zugleich! Denkbar ist, die Staatsanwälte in Hannover wurden von der Regierung unter Druck gesetzt, genau so wie es damals mit dem Internetprovider geschah der unsere Internetseiten aus dem Netz nehmen musste! Hierfür spricht die sehr schnelle Entscheidung der Staatsanwaltschaft (Strafanzeige vom 06.01.2014 und schon am 17.01.2014 die Reaktion). Dies lässt den Verdacht aufkommen, dass hier massiv Druck ausgeübt wurde! Davon sind wir überzeugt!
Sicher könnten die ermittelnden Staatsanwälte - der Vergangenheit und der Gegenwart - ein Lied davon singen! Aber als Staatsdiener mit der Regierung im Nacken geht das nicht einfach so! Allein dazu braucht es die breite Veröffentlichung durch die Medien!! Des Weiteren sind wir davon überzeugt, dass sich die Verfassungsrichter immer noch im Dornröschenschlaf befinden, denn wo keine Anklage der Staatsanwaltschaft, da kein Richter. So einfach ist das!
Es herrschen Machtverhältnisse, wie sie in einem funktionierenden Rechtssystem nicht vorkommen dürfen! Mit dem Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 17.01.2014 welches wir am 19.05.2014(!) bekommen haben, wurde uns mitgeteilt, dass es kein Ermittlungsverfahren - bezüglich meiner Strafanzeige vom 06.01.2014 - geben wird (§ 152 Abs.2, § 170 Abs. 2).
Überreaktion! Will man verschiedene Charaktere miteinander vergleichen, so muss man zurück in das Jahr 2010 blicken. Es war das Jahr, in dem die Landesbischöfin von Hannover Margot Käßmann bei einer Alkoholfahrt von der Polizei erwischt wurde. Die Reaktion von Frau Käßmann war, dass Sie als Landesbischöfin zurück trat, denn Sie konnte es nicht mit Ihrem Gewissen vereinbaren, dieses hohe Amt weiter zu führen! Angesichts dessen, was wir mit unserer Regierung erleben, können wir das Verhalten von Frau Käßmann nur als völlige Überreaktion bezeichnen!
Sicher ist es nicht richtig gewesen sich alkoholisiert hinter das Steuer zu setzten. Aber das Verhalten von Frau Käßmann zeugt von einer charakterlichen Stärke, die wir besonders bei Frau Merkel und Herrn Gauck sehr vermissen!
Vorteilsnahme, Rechtsbeugung, Wahlbetrug und Behinderung der Justiz wiegen weit weniger schwer, so dass andere wegen vergleichsweise „Kleinigkeiten“ Ihren Platz räumen mussten!
Und was lernen wir daraus? „Nestbeschmutzer“, bei denen der Verdacht besteht bei Ihrer Doktorarbeit geschummelt zu haben fliegen raus! Das Recht zu beugen zahlt sich für Frau Merkel und Ihrer Regierung jedoch aus!?
Armes Deutschland.......
Wir wünschen noch einen schönen und nachdenklichen Jahrestag zur deutschen Einheit!
Mai 2014 Gibt
es ein Bonuspunktesystem? Oder wird
mit zweierlei Maß gemessen? Erinnern wir uns an den Fall des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Edathy,
der auch zum Fall des damaligen Bundesinnenminister (zuletzt
Bundeslandwirtschaftsminister) Friedrich geworden ist. Im Fall Edathy
ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Besitzes kinderpornographischen
Bildmaterials und im Fall des ehemaligen Bundesinnenministers Friedrichs
wegen Geheimnisverrates. In beiden Fällen war es ein Zeitraum von wenigen
Wochen, dass auf Antrag der ermittelnden Staatsanwaltschaften die Immunität
beider Herren durch den deutschen Bundestag aufgehoben wurde! Nun
es mag ungleich schwerer sein, die Immunität von Frau Merkel auf zu heben
(unmöglich ist dies aber sicher nicht)! Bisher haben wir weder im Fall Merkel
noch im Fall Schäuble diesen Vorgang wahrnehmen können, dass dies geschehen
ist dabei sind seit unserer ersten Strafanzeige vom 28.01.2013 schon fast
anderthalb Jahre ins Land gegangen! Inzwischen
reist Herr Bundespräsident Gauck von einem Land zum anderen und prangert – da
- wo nötig – Missstände, wie fehlende oder mangelnde Pressefreiheit sowie
Twittersperre an! Wohl wissend, dass diese Praxis auch im eigenen Land längst
Realität geworden ist. Es gibt sicherlich Unterschiede in der Art und Umfang,
aber grundsätzlich ist das so. Als ehemaliger Mann der Kirche hat Herr Gauck
ein erstaunlich „dickes Fell“ entwickelt und kommt anscheinend mit diesem
Zwiespalt problemlos zurecht! Befänden
wir uns in einem Westernfilm, so würde der Häuptling der Indianer sagen:
Weißer Mann spricht mit gespaltener Zunge! Dem können wir uns nur voll und
ganz anschließen! Das
Zauberwort heißt: Veröffentlichung! Nicht selten ist es genau dieser Vorgang,
der die Arbeit der Staatsanwaltschaft nicht nur beschleunigt, sondern diese
überhaupt erst richtig möglich macht!!! |
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August
2013 Die Bundestagswahlen rücken näher,
daher möchten wir hier kurz zusammenfassen, wie sich der Stand der Dinge
entwickelt hat! Vor einiger Zeit hatte sich die Staatsanwaltschaft kurz
gemeldet und mitgeteilt, dass alles seinen geregelten Gang geht. Bisher haben
wir keine Einladung zur Anhörung von der Staatsanwaltschaft erhalten. Wir
gehen davon aus, dass der Fall klar ist! Die Ermittlungen und Verhaftungen
aus den neunziger Jahren in Verbindung mit dem eisigen Gegenwind aus Bonn
(heute Berlin) der Bundesregierung - die es bis heute geschafft hat eine
Veröffentlichung zu verhindern – lassen wohl keine Fragen am Sachverhalt
offen! Anzeichen für eine bevorstehende Veröffentlichung ergibt sich für uns
aus der Tatsache, dass sich vor ein paar Wochen die Presse bei uns gemeldet
hat und erste Fragen stellte. Sollten sich Anzeichen dafür ergeben, dass wir
und damit die Öffentlichkeit wieder hinter das Licht geführt werden, so
werden wir dies hier mitteilen und Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufnehmen! Der Countdown läuft! |
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Juni 2013
Stand der Dinge: Inzwischen dürfte die
Staatsanwaltschaft einen großen Schritt weitergekommen sein und so haben
ehemalige Zeitzeugen ihre Aussagen gemacht. Hierzu dürften mit Sicherheit
auch die zur damaligen Zeit ermittelnden Staatsanwälte gehört worden sein! Um
uns herum ist es soweit still. Noch haben wir nichts von der
Staatsanwaltschaft gehört. Allerdings konnten wir ein leises zwitschern
wahrnehmen, welches eine Veröffentlichung durch die Medien noch vor den
Bundestagswahlen im September vorhersagt. Man darf gespannt sein! |
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Februar 2013 Inzwischen ist unser
Schreiben an Frau Merkel auf dieser Seite
veröffentlicht worden, auf das erwartungsgemäß nicht reagiert wurde. Keine
Antwort ist eben auch eine Antwort! So weit, so gut! Deshalb haben wir ein
weiteres Schreiben (Strafanzeige gegen Frau Merkel und Herr Schäuble), wegen
des dringenden Tatverdachts der Rechtsbeugung, Machtmissbrauch und
millionenfachen Wahlbetrugs bei der Staatsanwaltschaft Hannover gestellt! Zur Zeit ist es um uns
Windstill, aber wir sind uns sicher, dass wir uns im Auge eines Zyklons der
Kategorie 5 befinden. Denn das ist genau die Windstärke, die zur Zeit hinter
den Kulissen tobt. Wir erwägen auch diese
Anzeige online zu stellen, da der Presse anscheinend immer noch die Hände
gebunden sind. Bleibt nur zu hoffen, dass
noch rechtzeitig vor den anstehenden Bundestagswahlen am 22. September, die breite
Öffentlichkeit über diese Vorgänge informiert wird und nicht, wie bei der
Landtagswahl in Niedersachen im Januar, das Volk Ihre Stimme aus dem Tal der
Ahnungslosen heraus abgeben hat! Bitte bleiben Sie dran, es
wird spannend .... |
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Januar 2013 Ja, die Suppe ist weiter
am Kochen. Nachdem wir bei Twitter, Facebook und Co. eine Zeit lang tätig waren, sind die Zugriffszahlen auf unsere
Internetseite sprunghaft angestiegen. Und es sieht so aus das Bewegung in
unseren Fall gekommen ist.
Sicher mussten zum
größten Teil die Niedersachsen noch aus dem Tal der Ahnungslosen Ihre Stimme am
zurückliegenden Wochenende abgeben, aber wir hoffen, dass noch vor den
anstehenden Bundestagswahlen dieses Tal durchschritten sein wird. Bleiben Sie
bitte dran und unterstützen Sie uns weiterhin. Es wird noch in der nächsten
Zeit einige interessante Veröffentlichungen geben.
Wie gesagt, bleiben Sie
bitte dran....
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